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Berufskrankheit; Anzeige bei Verdacht - BayernPortal

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Berufskrankheit; Anzeige bei Verdacht

Bei Verdacht auf das Vorliegen einer Berufskrankheit muss dies dem zuständigen Unfallversicherungsträger angezeigt werden. Sollte dieser nicht bekannt sein, kann die Verdachtsanzeige in Bayern auch an den Gewerbeärztlichen Dienst des zuständigen Gewerbeaufsichtsamtes bei der Regierungen gemeldet werden.

Beschreibung

Bei Verdacht auf das Vorliegen einer Berufskrankheit muss dies dem Träger der gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenossenschaften, Unfallkasse) angezeigt werden. Sollte dieser nicht bekannt sein, kann die Verdachtsanzeige auch an die für den medizinischen Arbeitsschutz zuständige Stelle (in Bayern die Gewerbeärztlichen Dienste der Gewerbeaufsichtsämter bei den Regierungen, in deren Bezirk sich der Beschäftigungsbetrieb befindet) gemeldet werden. Die Anzeige kann formlos schriftlich oder unter Zuhilfenahme eines Formulars erfolgen (Berufskrankheiten-Anzeige).

Eine Berufskrankheiten-Anzeige kann durch den behandelnden Arzt oder den Betriebsarzt sowie grundsätzlich auch durch den Versicherten selbst erfolgen. Anzeige erstatten kann auch der Unternehmer oder die Krankenkasse.

In der Regel sollte die Anzeige direkt an den zuständigen Unfallversicherungsträger geschickt werden. Wenn Sie allerdings nicht wissen, welche Berufsgenossenschaft oder Unfallkasse für den eigenen Betrieb zuständig ist, können Sie den zuständigen Unfallversicherungsträger auch bei der Infoline der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) in Berlin unter 0800 6050404 telefonisch erfragen. Im Notfall kann die Anzeige auch an den wahrscheinlichsten Träger oder an die für den medizinischen Arbeitsschutz zuständige Stelle geschickt werden. Sie wird von diesen, an den tatsächlich zuständigen Unfallversicherungsträger weitergeleitet.

Der zuständige Unfallversicherungsträger eröffnet nach Erhalt der Anzeige ein Berufskrankheiten-Feststellungsverfahren, welches in der Regel mit einem Bescheid abgeschlossen wird. Der Gewerbeärztliche Dienst der Gewerbeaufsichtsämter wirkt im Verfahren mit.

Voraussetzungen

  • es bestehen Hinweise darauf, dass bei der oder dem Beschäftigten des Unternehmens eine Berufskrankheit vorliegen könnte bzw.

  • es besteht ein ärztlich begründeter Verdacht auf Vorliegen einer Berufskrankheit

Verfahrensablauf

Melden Sie dem Unfallversicherungsträger den Verdacht auf Vorliegen einer Berufskrankheit möglichst unter Verwendung des entsprechenden Formulars.

Nach Eingang der Verdachtsanzeige leitet der zuständige Unfallversicherungsträger Ermittlungen ein. Es muss festgestellt werden, ob der Betroffene einer versicherten Tätigkeit nachgegangen ist. Grundsätzlich sind nur abhängig Beschäftigte gesetzlich unfallversichert. Selbständig Tätige (Unternehmer, Freischaffende) sind nicht versicherungspflichtig und somit auch nicht leistungsberechtigt, es sei denn, sie haben sich freiwillig versichert.

Weiterhin wird in dem Verfahren festgestellt, ob die Erkrankung, die angezeigt wird, wirklich besteht, und ob diese Erkrankung Folge der beruflichen Tätigkeit ist.

Die Feststellung geschieht durch medizinische Gutachten, Auswertung medizinischer Unterlagen, Befragung des Versicherten, Ermittlungen am Arbeitsplatz und Heranziehung wissenschaftlicher Erkenntnisse. Der Versicherte ist zur Mitwirkung am Verfahren verpflichtet. Kommt er dieser Mitwirkungspflicht nicht nach, kann das Verfahren ergebnislos eingestellt werden. Wurden die Kausalitätszusammenhänge positiv ermittelt und sind gegebenenfalls weitere sozialversicherungsrechtliche Bedingungen erfüllt, kann es nach abschließender Beurteilung im Rentenausschuss zur Anerkennung einer Berufskrankheit kommen.

Fristen

  • Unternehmen: innerhalb von 3 Tagen nach Bekanntwerden eines Anhaltspunktes
  • Ärzte: unverzüglich

Formulare

  • Formular, bayernweit: Ärztliche Anzeige bei Verdacht auf eine Berufskrankheit [Dateiformat: pdf]

    Dieses Formular müssen Sie mit Ihrer Unterschrift bei der zuständigen Stelle einreichen. Sie können es entweder handschriftlich unterschrieben per Post bzw. Fax an die zuständige Stelle übermitteln oder mit Ihrer qualifizierten elektronischen Signatur per (verschlüsselter) E-Mail. Sofern die zuständige Stelle über eine De-Mail-Adresse verfügt, können Sie das Formular auch über Ihr De-Mail-Konto als absenderbestätigte Nachricht versenden.

  • Formular, bayernweit: Anzeige er Unternehmerin/des Unternehmers bei Anhaltspunkten für eine Berufskrankheit [Dateiformat: pdf]

    Dieses Formular müssen Sie mit Ihrer Unterschrift bei der zuständigen Stelle einreichen. Sie können es entweder handschriftlich unterschrieben per Post bzw. Fax an die zuständige Stelle übermitteln oder mit Ihrer qualifizierten elektronischen Signatur per (verschlüsselter) E-Mail. Sofern die zuständige Stelle über eine De-Mail-Adresse verfügt, können Sie das Formular auch über Ihr De-Mail-Konto als absenderbestätigte Nachricht versenden.

Rechtsgrundlagen

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Stand: 06.10.2020

Redaktionell verantwortlich: Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Für Sie zuständig

 
 

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