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Fahrlehrer, Fahrschulen und Fahrlehrerausbildungsstätten; Überwachung - BayernPortal

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Fahrlehrer, Fahrschulen und Fahrlehrerausbildungsstätten; Überwachung

Die Regierung der Oberpfalz überwacht die Fahrlehrer, die Fahrschulen und deren Zweigstellen sowie die Fahrlehrerausbildungsstätten im Freistaat Bayern. Ihr obliegen die den Erlaubnisbehörden übertragenen Überprüfungsaufgaben in zentraler Zuständigkeit.

Beschreibung

Dabei wird regelmäßig (grundsätzlich alle zwei Jahre) an Ort und Stelle geprüft, ob die Ausbildung, die Aufbauseminare  sowie die verkehrspädagogische Teilnmaßnahme bei Fahreignungsseminaren ordnungsgemäß betrieben werden, die Unterrichtsräume, Lehrmittel und Lehrfahrzeuge zur Verfügung stehen und den gesetzlichen Vorschriften entsprechen und ob die sonstigen Pflichten auf Grund des Fahrlehrergesetzes und der auf ihm beruhenden Rechtsverordnungen erfüllt werden.

Die mit der Prüfung beauftragten Personen sind befugt, Grundstücke und Geschäftsräume des Erlaubnisinhabers zu betreten, dort Prüfungen und Besichtigungen vorzunehmen, dem Unterricht und den Aufbauseminaren beizuwohnen und in die vorgeschriebenen Aufzeichnungen Einblick zu nehmen.

Kosten

Für Amtshandlungen, einschließlich Prüfungen und Untersuchungen nach dem Fahrlehrergesetz und nach den auf diesem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften, werden Kosten (Gebühren und Auslagen) erhoben.

Rechtsgrundlagen

Weiterführende Links

Stand: 15.02.2016

Redaktionell verantwortlich: Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr

Für Sie zuständig

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