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Elektronischer Rechtsverkehr; Informationen - BayernPortal

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Elektronischer Rechtsverkehr; Informationen

Elektronischer Rechtsverkehr ist der Überbegriff für elektronische Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Gerichten und Verwaltungsbehörden einerseits sowie Parteienvertretern (z. B. Rechtsanwälten, Notaren), Bürgern und Unternehmen andererseits.

Beschreibung

Mit dem elektronischen Rechtsverkehr wird nicht nur der Zugang zu den Gerichten und Staatsanwaltschaften verbessert. Durch die Integration der elektronisch eingehenden Dokumente in die justizinternen elektronischen Verfahren werden auch die Verfahrensabläufe beschleunigt.

Hintergrund und Ziele

Die zunehmende Durchdringung der Unternehmen, Behörden und Privathaushalte mit Informations- und Kommunikationstechnik sowie die rasante Verbreitung der Internettechnologie eröffnen die Möglichkeit, diese Infrastruktur auch für den Elektronischen Rechtsverkehr zu nutzen.

Der elektronische Rechtsverkehr soll zu einer Beschleunigung von Verfahren und zu Effizienzsteigerungen in der Bearbeitung führen. Erleichtert wird damit der Zugang zu Gerichten und Behörden unter Wahrung der Rechtssicherheit.

Seitdem die wesentlichen rechtlichen Rahmenbedingungen für den elektronischen Rechtsverkehr vorhanden sind, steht auch das für eine sichere und vertrauliche elektronische Kommunikation Programm "EGVP" (Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach) zur Verfügung. Mit dem EGVP, das die unter Federführung des Bundesministeriums des Inneren entwickelte BundOnline-Basiskomponente Datensicherheit (= virtuelle Poststelle) nutzt, können Schriftsätze und andere Dokumente in elektronischer Form rechtswirksam schnell und sicher übermittelt werden. Der elektronische Rechtsverkehr ist nur in den ausdrücklich bestimmten Fällen zugelassen. Der untenstehende Link unter "Weiterführende Links" führt Sie zu einem entsprechenden Verzeichnis hierzu.

Für die Übermittlung elektronischer Schriftsätze müssen Sie auf Ihrem Rechner das Programm "Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach" installieren. Sie können es mit allen erforderlichen Zusatzprogrammen lizenzkostenfrei herunterladen (siehe "Online-Verfahren"). Regelmäßig werden Sie sich auch selbst ein Postfach für den elektronischen Empfang von Dokumenten einrichten; Sie können aber auch ohne Einrichtung eines eigenen Postfaches eine Übermittlung vornehmen, verzichten dann aber auf den Vorteil einer elektronischen Eingangsbestätigung.

Nutzen und Vorteile des EGVP

  • "Rund um die Uhr"-Zugang zu den teilnehmenden Gerichten / Behörden
  • sichere und zuverlässige Übertragung durch Nutzung des OSCI-Standards
  • geschützte Kommunikation durch den Einsatz kryptografischer Mechanismen
  • Zeit- und Kostenersparnis
  • Möglichkeit der elektronischen Weiterverarbeitung (vorbereitet für xJustiz)
  • sofortige signierte Eingangsbestätigung der Empfangseinrichtung des Gerichts/der Behörde
  • auf Wunsch automatische E-Mail-Benachrichtigung bei Eingang von Nachrichten
  • "elektronischer Rechtsverkehr aus einer Hand", das bedeutet nur eine Software für das Zusammenstellen, Signieren, Verschlüsseln und Übertragen von Nachrichten
  • Unterstützung vieler gängiger Dateiformate (Einzelheiten hierzu finden Sie in den einzelnen Rechtsverordnungen sowie unter Bekanntgabe der Bearbeitungsvoraussetzungen)
  • Unterstützung aller akkreditierten Signaturkarten nach deutschem Signaturgesetz (Einzelheiten hierzu finden Sie unter Bekanntgabe der Bearbeitungsvoraussetzungen)
  • durch automatische Updates innerhalb eines bestimmten Zeitfensters bleibt die Software immer auf dem neuesten Stand

Voraussetzungen

Das EGVP ist eine Java-Applikation und muss von einem WWW-Server auf den Rechner der Nutzerin oder des Nutzers geladen werden. Das zur Ausführung nötige Java™ Runtime Environment wird durch den Installer mitgeliefert. Die Daten werden in Form von Nachrichten zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Gerichten/Behörden ausgetauscht. Dabei können Bürgerinnen und Bürger und Gerichte/Behörden sowohl Sendende als auch Empfangende sein.

Hardware: Zur Nutzung des EGVP benötigt der Nutzer einen PC mit mind. 512 RAM Arbeitsspeicher und mit mindestens einem 1GHZ Prozessor. Damit das EGVP in einer erwartungskonformen Schnelligkeit arbeitet, wird die Nutzung von mind. 2 GB RAM Arbeitsspeicher und mind. 2GHZ Prozessor empfohlen. Daneben werden 1 GB Speicherplatz und eine DSL-Internetverbindung empfohlen. Die Bildschirmauflösung sollte 1.024x768 Pixel nicht unterschreiten. Der Schriftgrad sollte auf "Normal" gestellt sein. Ggf. sind eine Signaturkarte und ein Chipkartenlesegerät bereitzustellen.

Unterstützte Betriebssysteme: Zurzeit werden folgende Betriebssystem unterstützt:

  • openSUSE 11.x
  • Microsoft© Windows Vista
  • Microsoft© Windows 7
  • Microsoft© Windows 8

Zur Darstellung der EGVP-Website und zum Aufruf und Download benötigen Sie einen Web-Browser.

Für die Anwendung "Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach" selbst benötigen Sie

  • ein Java™ Runtime Environment (JRE) (Bei der Installer-Variante des EGVP wird die JRE ebenfalls direkt im Paket mitgeliefert und verwendet.) für die qualifizierte elektronische Signatur
  • eine Signaturkarte und
  • ein Kartenlesegerät

Online-Verfahren

  • Online-Verfahren, bayernweit: Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP)

    Das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) ermöglicht eine sichere Kommunikation mit Gerichten und Behörden. Schriftsätze und andere Dokumente können in elektronischer Form rechtswirksam an alle teilnehmenden Gerichte / Behörden schnell und sicher übermittelt werden. Für die Übermittlung müssen Sie auf Ihrem Rechner das Programm "Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach" installieren.

Kosten

keine

Rechtsgrundlagen

Weiterführende Links

Stand: 17.01.2017

Redaktionell verantwortlich: Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Für Sie zuständig

Für die Kontaktdaten der zuständigen Stelle und ggf. lokal gültige Informationen wählen Sie bei "Vor Ort" einen Ort aus.