Sprungmarken

Immissionsschutz; Bereitstellung von Informationen über Sicherheitsmaßnahmen und Verhalten im Fall eines Störfalls - BayernPortal

Servicenavigation
A A A
 

BayernID

Ihr Zugang zu allen Online-Services in Bayern: Eine ID für Alles!

Zur BayernID
Position in der Bayernkarte

Mein Ort: 89407 - Dillingen a.d.Donau (Dillingen) Rote X-Schaltfläche zum Aufheben der Ortsauswahl

Geben Sie hier einen anderen Ort oder eine andere PLZ ein.

Platzsparendere Anzeige der "Vor Ort"-Auswahl

Mein Ort: 89407 - Dillingen a.d.Donau (Dillingen)

Position in der Bayernkarte

Zur "Vor Ort"-Seite:
89407 - Dillingen a.d.Donau (Dillingen) Rote X-Schaltfläche zum Aufheben der Ortsauswahl

Geben Sie hier einen anderen Ort oder eine andere PLZ ein.

Immissionsschutz; Bereitstellung von Informationen über Sicherheitsmaßnahmen und Verhalten im Fall eines Störfalls

Wer mit bestimmten Mengen bestimmter gefährlicher Stoffe umgeht, muss u.a. die Störfall-Verordnung (Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - 12. BImSchV) erfüllen und Maßnahmen ergreifen, um Störfälle zu verhindern und ihre Auswirkungen so gering wie möglich zu halten.

Beschreibung

Wer mit bestimmten Mengen bestimmter gefährlicher Stoffe umgeht und deshalb Betreiber eines Betriebsbereiches ist, muss nach der Störfall-Verordnung Vorkehrungen gegen Störfälle treffen und Maßnahmen ergreifen, um die Auswirkungen von Störfällen so gering wie möglich zu halten. Dies gilt unabhängig davon, ob die entsprechende Anlage immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftig ist oder nicht.

Die Sicherheit der Personen im Betriebsbereich und auch in der Nachbarschaft sowie der Schutz der Umwelt müssen gewährleistet sein, sonst darf die Anlage des Betriebsbereichs, von der eine unzulässige Gefährdung ausgeht, nicht betrieben werden.

Der Betreiber eines Betriebsbereichs mit einem besonders großen Gefahrenpotenzial ist zur Information aller Personen und Einrichtungen mit Publikumsverkehr sowie anderen Betrieben verpflichtet, die von einem Störfall betroffen werden könnten. Die Informationen müssen Sicherheitsmaßnahmen und das richtige Verhalten im Fall eines Störfalls umfassen.

Zuständige Behörden in Bayern sind die Immissionsschutzbehörden (d.h. in der Regel die Kreisverwaltungsbehörde, also das Landratsamt oder die kreisfreie Gemeinde) und die Katastrophenschutzbehörden, sofern externe Notfallpläne zu erstellen sind (i.d.R. eine andere Abteilung der Kreisverwaltungsbehörde). Da der Umgang mit gefährlichen Stoffen auch die Beschäftigten betrifft, die unmittelbar mit diesen Stoffen arbeiten, sind auch die Arbeitsschutzbehörden (Gewerbeaufsichtsämter) in die Überprüfung und Beratung der Betriebsbereiche eingebunden. Wegen des Gewässerschutzes sind darüber hinaus auch noch die Wasserwirtschaftsbehörden zu beteiligen.

Wenn Sie an genaueren Informationen über einen bestimmten Betriebsbereich interessiert sind, wenden Sie sich an den Betreiber, denn er hält Informationen über die von ihm getroffenen Maßnahmen bereit.

Europarechtliche Grundlage der Störfall-Verordnung ist die Richtlinie 2012/18/EU vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen (sog. Seveso-III-Richtlinie), die in allen Mitgliedstaaten gilt und damit Mindestanforderungen im gesamten Gebiet der EU festlegt. Die Störfall-Verordnung wäre bis zum 31.05.2015 an die Seveso-III-RL anzupassen gewesen; die Umsetzung in deutsches Recht erfolgt derzeit durch die Bundesregierung.

Rechtsgrundlagen

Rechtsbehelf

Verwaltungsgerichtsprozess

Verwaltungsgerichtsprozess; verwaltungsgerichtliche Klage

Verwandte Themen

Stand: 21.11.2016

Redaktionell verantwortlich: Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Für Sie zuständig