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Krankheit; Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - BayernPortal

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Krankheit; Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Beschreibung

Nach § 4 Asylbewerberleistungsgesetz werden zur Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände die erforderlichen ärztlichen und zahnärztlichen Behandlungen einschließlich der Versorgung mit Arznei- und Verbandsmittel sowie sonstiger zur Genesung, zur Besserung oder zur Linderung von Krankheiten und Krankheitsfolgen erforderlichen Leistungen gewährt.

Darüber hinaus können im Einzelfall nach § 6 Asylbewerberleistungsgesetz Leistungen gewährt werden, wenn sie zur Sicherung der Gesundheit unerlässlich sind.

Generell richtet sich die medizinische Versorgung von Asylbewerbern sowohl in Erstaufnahmeeinrichtungen als auch im Rahmen der Anschlussunterbringung nach Bundesrecht. Nach § 4 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) wird insbesondere die erforderliche ärztliche Behandlung bei akuten Erkrankungen und Schmerzzuständen einschließlich der Versorgung mit Arzneimitteln und sonstigen zur Genesung, zur Besserung oder Linderung von Krankheiten oder Krankheitsfolgen erforderlichen Leistungen gewährt. Nach § 6 AsylbLG können darüber hinaus u.a. Leistungen gewährt werden, die im Einzelfall zur Sicherung der Gesundheit unerlässlich oder zur Deckung besonderer Bedürfnisse von Kindern geboten sind. Diesbezüglich haben Asylbewerber vom ersten Tag ihrer Anwesenheit in Deutschland an das Recht auf freie Arztwahl. Sie erhalten hierfür vom zuständigen örtlichen Träger (Kreisverwaltungsbehörden) pro Quartal einen Krankenschein und können damit niedergelassene Ärzte aufsuchen.

In vielen Erstaufnahmeeinrichtungen wird für den Zeitraum des dortigen Aufenthalts auf niederschwelliger Basis zudem eine kurative medizinische Versorgung vor Ort angeboten. Zuständig hierfür ist das Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration. 

Rechtsgrundlagen

Rechtsbehelf

(fakultatives) Widerspruchsverfahren

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Stand: 21.12.2015

Redaktionell verantwortlich: Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration

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