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Schulen besonderer Art; Gewährung eines Lehrpersonalzuschusses

Der Freistaat Bayern gewährt für das Lehrpersonal an Schulen besonderer Art, dessen Dienstherr eine kommunale Körperschaft ist, einen Zuschuss.

Beschreibung

Zweck

Der Freistaat gewährt für kommunale Schulen einen Zuschuss zum Lehrpersonalaufwand (Lehrpersonalzuschuss). Der Zuschuss wird für das Haushaltsjahr gewährt.

Gegenstand

Bezuschusst wird der Lehrpersonalaufwand an Schulen besonderer Art, deren Personalaufwandsträger eine kommunale Körperschaft ist.

Zuwendungsempfänger

Landeshauptstadt München

Zuwendungsfähige Kosten

Es werden 61 v.H. des Personalaufwands für Gymnasial- und Realschulklassen bezuschusst, für Mittelschulklassen liegt der Satz bei 80 v.H..

Voraussetzungen

Es muss sich um eine Schule besonderer Art (Art. 121 Abs. 1 BayEUG) handeln, deren Personalaufwandsträger eine kommunale Körperschaft ist.

Verfahrensablauf

Der Zuschuss wird von Amts wegen von der Regierung von Schwaben in der Regel mit Abschlagszahlungen im Frühjahr und einer Schlusszahlung inkl. Abrechnung im Herbst des jeweiligen Jahres gewährt.

Fristen

Da die Leistung von Amts wegen ohne Antrag gewährt wird, sind keine Fristen einzuhalten.

Bearbeitungsdauer

Der Personalaufwandsträger der Schule besonderer Art bekommt im Regelfall bis spätestens Anfang Dezember schriftlichen Bescheid.

Rechtsgrundlagen

Rechtsbehelf

Widerspruch oder Verwaltungsgerichtliche Klage

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Stand: 25.09.2017

Redaktionell verantwortlich: Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

Für Sie zuständig

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