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Forstaufsicht; Informationen

Forstaufsicht ist die hoheitliche Tätigkeit, die der Freistaat Bayern ausübt, um den Wald zu erhalten, vor Schäden zu bewahren und seine sachgemäße Bewirtschaftung zu sichern.

Beschreibung

Unter Forstaufsicht versteht das Waldgesetz für Bayern (BayWaldG) nicht nur die hoheitliche Tätigkeit, die der Staat ausübt, um den Wald zu erhalten und vor Schäden zu bewahren, sondern auch jene, die dazu bestimmt ist, die sachgemäße Bewirtschaftung zu sichern.

Die Forstbehörden haben zu diesem Zweck darüber zu wachen, dass die Vorschriften des BayWaldG und andere der Erhaltung des Waldbestands und der Sicherung der Forstwirtschaft dienende Rechtsvorschriften beachtet werden.
Sie haben Zuwiderhandlungen gegen diese Rechtsvorschriften zu verhüten, zu unterbinden, sowie zu verfolgen oder bei deren Verfolgung mitzuwirken sowie die in diesen Rechtsvorschriften vorgesehenen hoheitlichen Maßnahmen zu treffen.

Die Angehörigen der Forstbehörden dürfen bei Ausübung forstaufsichtlicher Tätigkeit den Wald betreten. Der Waldbesitzer ist verpflichtet, den Forstbehörden alle zum Vollzug des BayWaldG erforderlichen Auskünfte zu erteilen.

Die Durchführung der Forstaufsicht obliegt den zu Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft erklärten Beamten der unteren Forstbehörden (Ämter für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten). Diese haben bei Ausübung forstaufsichtlicher Tätigkeit innerhalb des Amtsbezirkes die Rechte und Pflichten von Polizeibeamten. Sie müssen hierbei eine Dienstkleidung nach der jeweils geltenden Regelung und ein Dienstabzeichen tragen sowie einen Dienstausweis mit sich führen, der bei Vornahme einer Amtshandlung auf Verlangen vorzuzeigen ist.
Ferner ist die Forstaufsicht Aufgabe der Polizei, deren hoheitliche Aufgaben und Befugnisse durch die Befugnisse der Forstbehörden unberührt bleiben.

Kommt der Waldbesitzer seinen gesetzlichen Verpflichtungen nicht nach, so kann die untere Forstbehörde die erforderlichen Maßnahmen unter Androhung der Vollstreckung anordnen. Maßnahmen, die einer sachgemäßen Waldbewirtschaftung i. S. d. Art. 14 Abs. 1 BayWaldG sowie der Abwehr von Schäden dienen, dürfen dem Waldbesitzer nur auferlegt werden, soweit sie von ihm unter wirtschaftlich vertretbaren und zumutbaren Bedingungen durchgeführt werden können.
Andernfalls kann die Untere Forstbehörde die erforderlichen Maßnahmen selbst durchführen. Der Waldbesitzer hat die Durchführung zu dulden.

Ordnet die Untere Forstbehörde eine Ersatzvornahme an, d. h. die Durchführung einer Maßnahme durch Dritte, die der Waldbesitzer selbst hätte erledigen sollen, so beauftragt sie geeignete Dritte, insbesondere land- und forstwirtschaftliche Betriebe oder deren Zusammenschlüsse mit der Durchführung. Art. 4 des Bayerischen Naturschutzgesetzes bleibt unberührt. Die Ausführungen zur Ersatzvornahme gelten sinngemäß auch für die Durchführung von zu duldenden Maßnahmen. Hiermit sind Maßnahmen i. S. d. Art. 14 Abs. 2 Sätze 5 u. 6 BayWaldG gemeint.

Rechtsgrundlagen

Rechtsbehelf

Verwaltungsgerichtsprozess

verwaltungsgerichtliche Klage

Stand: 17.06.2016

Redaktionell verantwortlich: Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Für Sie zuständig

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