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Weinbau; Beantragung einer Ausnahmegenehmigung - BayernPortal

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Weinbau; Beantragung einer Ausnahmegenehmigung

Erteilung einer Ausnahmegenehmigung, falls bei Weinerzeugnissen vorgeschriebene Mindest- oder Höchstwerte nicht erreicht oder Bezeichnungsvorgaben nicht eingehalten wurden.

Beschreibung

Bei Weinerzeugnissen wie schlichter Wein, Landwein, Qualitätswein, Prädikatswein, Perlwein und Sekt müssen gewisse analytische Mindestwerte (z.B. Gesamtalkoholgehalt) oder Höchstwerte (z.B. gesamte schweflige Säure oder vergärbarer Zucker) eingehalten werden. In der Praxis kann es aber vorkommen, dass diese Werte nicht erreicht oder überschritten werden. Auch bei der Bezeichnung oder der kellerwirtschaftlichen Behandlung können sich Fehler einschleichen. Solche "Abweichungen" können in bestimmten Fällen durch eine Ausnahmegenehmigung geheilt werden um diese Erzeugnisse dem Konsumenten anbieten zu dürfen.

Voraussetzungen

Die Abweichung von den geltenden Vorschriften muss geringfügig und die Zusammensetzung des Erzeugnisses gesundheitlich unbedenklich sein. Außerdem muss eine besondere unbillige Härte vorliegen.

Fristen

Der Antrag ist an keine Frist gebunden.

Erforderliche Unterlagen

  • Gutachten einer anerkannten Prüfstelle

    zum Nachweis der gesundheitlichen Unbedenklichkeit des betreffenden Produkts

Formulare

  • Formular, bayernweit: Formloser Antrag

Kosten

Je nach der Menge und Schwere der Abweichung zwischen 25 und 500 Euro. Hinzu kommen die Auslagen für gegebenenfalls erforderliche Untersuchungen durch Staatliche Untersuchungsämter.

Rechtsgrundlagen

Stand: 07.04.2016

Redaktionell verantwortlich: Regierung von Unterfranken

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