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Datenschutzerklärung - BayernPortal

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Datenschutzerklärung

Das Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat stellt mit dem BayernPortal eine zentrale E-Government-Plattform für Freistaat und Kommunen zur Verfügung. Das BayernPortal bietet einen einheitlichen Zugang zu staatlichen und kommunalen Verwaltungsdienstleistungen in Bayern. Im Rahmen des BayernPortals werden auch personenbezogene Daten verarbeitet.

Wir möchten Sie daher mit dieser Datenschutzerklärung über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch das Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat sowie die Ihnen zustehenden Rechte informieren. Dabei möchten wir Ihnen zunächst unter der Rubrik "Allgemeine Hinweise" Informationen bereitstellen, die für sämtliche Datenverarbeitungsvorgänge des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat in Zusammenhang mit dem BayernPortal gelten. Unter der Rubrik "Spezielle Datenverarbeitungen" finden Sie sodann nähere Hinweise zu ausgewählten Datenverarbeitungstätigkeiten des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat im Zusammenhang mit dem BayernPortal.

Allgemeine Hinweise

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen

Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist das Bayerische Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat
Odeonsplatz 4
80539 München
Postanschrift: Postfach 22 00 03, 80535 München
Telefon: 089 2306-2006
Telefax: 089 2306-2808
E-Mail: datenschutz@stmflh.bayern.de

Kontaktdaten der/des Datenschutzbeauftragten

Sie erreichen unseren behördlichen Datenschutzbeauftragten unter:

Der Behördliche Datenschutzbeauftragte des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat
Odeonsplatz 4
80539 München
Postanschrift: Postfach 22 00 03, 80535 München

Telefon: 089 2306-2005

Telefax: 089 2306-2808

E-Mail: datenschutzbeauftragter@stmflh.bayern.de

Zwecke und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ergibt sich soweit nichts anderes angegeben ist aus Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.

Sollten Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO.

Empfänger und Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten

Soweit Ihre Daten elektronisch verarbeitet werden, erfolgt der technische Betrieb unserer Datenverarbeitungssysteme durch das IT-Dienstleistungszentrum am Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung bzw. die AKDB als Auftragsverarbeiter.

Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt.

Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten

Ihre Daten werden nach der Erhebung durch das Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen für die jeweilige Aufgabenerfüllung erforderlich ist.

Rechte der betroffenen Person

Als Betroffener einer Datenverarbeitung stehen Ihnen folgende Rechte zu:

  • Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).
  • Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
  • Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen, sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO).
  • Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).

Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, werden wir prüfen, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

Unabhängig davon besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz. Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:
Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München
Adresse: Wagmüllerstraße 18, 80538 München

Telefon: 089 212672-0
Telefax: 089 212672-50
E-Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de
Internet:
https://www.datenschutz-bayern.de/

Widerrufsrecht bei Einwilligung

Wenn Sie in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingewilligt haben, können Sie diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung bis zum Widerruf der Einwilligung wird dadurch nicht berührt.

Weitere Informationen

Für nähere Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten können Sie uns unter den oben genannten Kontaktdaten erreichen.

Spezielle Datenverarbeitungen

Die Datenschutzerklärung für den Bereich der BayernID finden Sie unter: http://bayernid.buergerserviceportal.de/bayernid_datenschutz.html

Informationsteil des BayernPortals

Technische Umsetzung

Unser Web-Server wird durch das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung – IT Dienstleistungszentrum Bayern – betrieben. Die von Ihnen im Rahmen des Besuchs unseres Webauftritts übermittelten personenbezogenen Daten werden daher in unserem Auftrag durch das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung verarbeitet:

Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
Hausanschrift: St.-Martin-Straße 47, 81541 München
Postanschrift: Postfach, 81532 München

Tel.: +49 (0)89 2119-0
Fax: +49 (0)89 2119-3410
E-Mail: poststelle@ldbv.bayern.de

Protokollierung

Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie während einer laufenden Verbindung über Ihren Internetbrowser folgende Daten an das zentrale Sicherheitsgateway des Landesamtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung, IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern:

  • Datum und Uhrzeit der Anforderung
  • Name der angeforderten Datei
  • Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
  • Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
  • verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem
  • vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners
  • übertragene Datenmenge.

Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns gespeichert. Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug zu einzelnen Nutzern herzustellen.

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik werden diese Daten auf Grundlage von Art. 12 des Bayerischen E-Government-Gesetzes an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet.

Webanalyse-Tool Matomo

Zur bedarfsgerechten Gestaltung unseres Internetauftritts verwenden wir das Webanlayse-Tool Matomo, mit dem wir das Nutzerverhalten auswerten. Ihre IP-Adresse wird dafür zunächst anonymisiert und erst dann von uns ausgewertet. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.

Zur Auswertung des Nutzerverhaltens werden Cookies eingesetzt.

Wenn Sie die Aufzeichnung zu statistischen Zwecken nicht erlauben wollen, entfernen Sie bitte das Häkchen in dem grau unterlegten Kasten, der oben auf dieser Internetseite angezeigt wird. Bitte beachten Sie, dass Sie Ihre Wahl hier neu treffen müssen, wenn Sie Ihren Browser wechseln oder Ihre Cookies bereinigen.

Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme)

Programme zur Auswertung des Nutzerverhaltens setzen wir nur in anonymisierter Form ein. Ihre IP-Adresse wird dafür zunächst anonymisiert und erst dann von uns ausgewertet. Zur Auswertung des Nutzerverhaltens werden Cookies eingesetzt.

Wenn Sie die Aufzeichnung zu statistischen Zwecken nicht erlauben wollen, entfernen Sie bitte das Häkchen in dem grau unterlegten Kasten, der oben auf dieser Internetseite angezeigt wird. Bitte beachten Sie, dass Sie Ihre Wahl hier neu treffen müssen, wenn Sie Ihren Browser wechseln oder Ihre Cookies bereinigen.

Sie können sich hier entscheiden, ob in Ihrem Browser ein eindeutiger Webanalyse-Cookie abgelegt werden darf, um dem Betreiber der Website die Erfassung und Analyse verschiedener statistischer Daten zu ermöglichen.
Wenn Sie sich dagegen entscheiden möchten, klicken Sie den folgenden Link, um den Matomo-Deaktivierungs-Cookie in Ihrem Browser abzulegen.

Cookies

Beim Zugriff auf dieses Internetangebot werden von uns Cookies (kleine Dateien) auf Ihrer Festplatte mit einer Gültigkeitsdauer von bis zu zwei Jahren gespeichert. Wir verwenden diese ausschließlich dazu, Sie bei diesem und weiteren Besuchen unserer Webseite zu identifizieren. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie die Verwendung von Cookies akzeptieren, diese Funktion kann aber durch die Einstellung des Internetbrowsers von Ihnen für die laufende Sitzung oder dauerhaft abgeschaltet werden.

Folgende Dienste und Funktionalitäten sind allerdings nur nutzbar, wenn Sie uns die Möglichkeit zur Speicherung von Cookies geben:

  • Bereitstellung von Informationen in der vom Benutzer gewählten Sprache (Auswahl in der Kopfzeile) für die Dauer der Sitzung
    (Ersatzweise können Sie die Spracheinstellung Ihres Internetbrowsers anpassen.)
  • Benutzung des Kontakt-Formulars zur Versendung einer E-Mail
    (Ersatzweise können Sie eine E-Mail an die in der Kontaktseite genannte E-Mail-Adresse mit Ihrem gewohnten E-Mail-Client (z. B. Outlook) verschicken.)
  • Speicherung der Einstellungen beim Player des Readspeakers für die Dauer der Sitzung, wenn Sie sich Texte vorlesen lassen wollen. (Der Player funktioniert auch, wenn Cookies nicht erlaubt werden. Einstellungen, wie z. B. die Sprachschnelligkeit werden jedoch nicht gespeichert, wenn Sie sich auf verschiedenen Unterseiten unseres Internetangebots bewegen.)

Aktive Komponenten

Im Informationsangebot des Portals wird Javascript für Komfortfunktionalitäten (z.B. Suchbegriffvorschläge bei der Suche) verwendet.

Darüber hinaus bietet die auf allen unseren Seiten eingebundene Vorlese-Software ReadSpeaker erweiterte Funktionalitäten, wenn Javascript aktiviert ist. Sie können durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers Javascript deaktivieren und trotzdem das Angebot in vollem Umfang nutzen. Bezüglich der Vorlesesoftware haben Sie nach Deaktivierung immer noch die Möglichkeit, den Text als MP3-Datei herunterzuladen.

Erhebung weiterer Daten

Soweit in unserem Angebot die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten besteht, werden Ihre Daten dabei auf dem Transport zu uns unter Verwendung einer Software (SSL) verschlüsselt und sind vor einer Kenntnisnahme durch Dritte geschützt.

Vorlesefunktion

Das Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat möchte möglichst vielen Nutzern einen breiten und auf die individuellen Bedürfnisse abgestimmten Zugang zu seiner Homepage ermöglichen. Im Sinne der Barrierefreiheit wird daher auf der Homepage eine Vorlesefunktion angeboten.

Wenn Sie die Vorlesefunktion nutzen, werden die dafür erforderlichen Daten an die Firma ReadSpeaker, Am Sommerfeld 7, 86825 Bad Wörishofen übermittelt.

Elektronische Post (E-Mail)

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronischer Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen - wie viele E-Mail-Anbieter - Filter gegen unerwünschte Werbung ("SPAM-Filter") ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme ("Viren") enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.

Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, das verschlüsselte Kontaktformular zu benutzen oder E-Mails zu verschlüsseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf konventionellem Postwege an uns zu senden.

Verschlüsselte E-Mails können per S/MIME an uns gesandt werden. Senden Sie diese an folgende E-Mail-Adresse: poststelle@stmflh.bayern.de.

Die Zertifikate der Bayerischen Verwaltung finden Sie im zentralen LDAP-Verzeichnis des Bayerischen Behördennetzes unter der Adresse "directory.bayern.de". Weitere Informationen zur Bayerischen Verwaltungs-PKI stehen auf der Website www.pki.bayern.de zur Verfügung.

Bitte teilen Sie uns auch mit, ob und auf welche Weise wir Ihnen zur Beantwortung Ihrer Zusendungen verschlüsselte E-Mails übersenden können und ob Sie – falls dies nicht möglich ist – mit einer unverschlüsselten Antwort per E-Mail auf Ihr Schreiben einverstanden sind. Wenn Sie über keine Möglichkeit zum Empfang verschlüsselter E-Mails verfügen, bitten wir uns zur Beantwortung Ihrer schutzwürdiger Nachrichten Ihre Postanschrift zu nennen.